Resume

„Momentum10: Solidarität“ fand von 21.–24. Oktober 2010 mit rund 230 TeilnehmerInnen statt. Die Keynote hielt Heiner Flassbeck – neben einer Podiumsdiskussion mit Politikwissenschafterin Birgit Mahnkopf, Ökonom Engelbert Stockhammer und Politikwissenschafterin Gabriela Michalitsch zum Thema „Solidarisch aus der Krise“ stand eine Lesung mit Robert Misik am Programm. Unterlagen zu „Momentum10: Solidarität“ (Materialien, Tracks, Fotos, Videos, …) finden sich im Rückblick „Momentum10“.

   

Tracks

Track #1: Verteilung und Umverteilung

Trackleitung: Helene Schuberth ist Ökonomin und engagiert sich im Beirat für gesellschafts-,wirtschafts- und umweltpolitische Alternativen (www.beigewum.at). Markus Marterbauer arbeitet als Wirtschaftsforscher in Wien.

Eine ausgeglichene Verteilung von Vermögen, Einkommen und damit auch Lebenschancen ist eine notwendige Voraussetzung für eine solidarische Gesellschaft und daher eine offensichtliche Zieldimension solidarischer Wirtschaftspolitik. Ziel dieses Tracks ist es, aktuelle wie auch zeitlose Verteilungsfragen kritisch zu diskutieren. Im Speziellen sollen dabei folgenden Themenfelder betrachtet werden:

Budgetpolitik: Budgets gelten nicht zu Unrecht als „in Zahlen gegossene Politik“ und daher als überaus relevant für die Umsetzung solidarischer Wirtschaftspolitik. Besonders interessant sind in diesem Zusammenhang nicht bloß die verteilungspolitischen Effekten von Staatsausgaben, sondern auch die Frage nach einer nachhaltigen Finanzierung solidarisch bedeutsamer öffentlicher Güter, wie etwa den Leistungen des Wohlfahrtsstaates oder der Bildungsinfrastruktur.

Steuerpolitik: Im Kontrast zur Budgetpolitik beleuchtet die Steuerpolitik die Einnahmenseite staatlichen Handelns. Im Zentrum steht hier freilich die Frage, welche gesellschaftlichen Gruppen staatliches Agieren weitgehend finanzieren und welche Möglichkeiten eines solidarischen Umbaus des Steuersystems sich in diesem Zusammenhang ergeben.

Einkommens- und Vermögensverteilung: Es ist ein bekannter empirischer Befund, dass Einkommen und Vermögen häufig sehr ungleich verteilt sind – und dies nicht bloß zwischen arm und reich, sondern auch entlang anderer gesellschaftlicher Bruchlinien (etwa jener zwischen MigrantIn und Nicht-MigrantIn oder zwischen Frau und Mann). In diesem Kontext stellt der vorliegende Track auch die Frage nach sinnvollen und umsetzbaren Handlungsoptionen zur Um- und Neuverteilung von Einkommen und Vermögen.

Track #2: Transnationale Solidarität

Trackleitung: Ulrich Brand ist Professor für Internationale Politik am Institut für Politikwissenschaft der Universität Wien. Markus Wissen arbeitet als Universitätsassistent am Institut für Politikwissenschaft der Universität Wien.

Als „Zärtlichkeit der Völker“ hat Ernesto „Che“ Guevara Solidarität einst bezeichnet. Die globale Dimension ökologischer wie sozialer Probleme macht diese jedoch mehr und mehr zur schnöden Notwendigkeit. Diese Einsicht verrät allerdings noch nicht, worin transnationale Solidarität tatsächlich besteht. Dazu gilt es konkrete Vorhaben und Praktiken kritisch in den Blick zu nehmen.

Ökologie & Ressourcen: Wie lassen sich Wachstum & nachholende Modernisierung mit sinkendem Ressourcenverbrauch verbinden? Bedeutet Solidarität für wohlhabende Länder Verzicht? Wie lässt sich der Verbrauch natürlicher Ressourcen nachhaltig und solidarisch organisieren?

Entwicklungszusammenarbeit (EZA) & Migration: Wie lässt sich EZA abseits paternalistischer Einmischung oder ignoranter Gleichgültigkeit betreiben? Was kann aus erfolgreichen und gescheiterten EZA-Projekten gelernt werden? Ist EZA prinzipiell fragwürdig? Welche positiven und negativen Folgen hat Migration für die Herkunftsländer? Was folgt daraus für die Einwanderungspolitik der Zielländer?

Track #3: Arbeitsrecht und Arbeitsverhältnisse

Trackleitung: Klaus Dörre ist Professor für Arbeits-, Industrie- und Wirtschaftssoziologie an der Friedrich-Schiller-Universität Jena. Er ist Gründungsmitglied des Institut Solidarische Moderne und Mitglied im wissenschaftlichen Beirat von Attac. Helga Kempinger ist Arbeitsrechtsexpertin in der oberösterreichischen Arbeiterkammer.

Unter den Bedingungen verschärften ökonomischen Wettbewerbs geraten die Rechte von ArbeitnehmerInnen immer stärker unter Druck. Gerade die sich immer weiter verbreitenden prekären und atypischen Beschäftigungsverhältnisse werden von klassischen arbeits- und sozialrechtlichen Schutzmechanismen oft nur unzureichend erfasst. In diesem Track soll diskutiert werden, in welchen Bereichen Probleme traditioneller und atypischer Beschäftigungsverhältnisse bestehen und wie solidarische Antworten für ein modernes Arbeitsrecht aussehen.

Prekarität und „neue Selbständigkeit“: Was macht einen Job eigentlich prekär? Wie lässt sich Prekarität, auf verschiedenen Ebenen, empirisch erfassen, welche Sektoren sind besonders davon betroffen? Wie können die unterschiedlichen Schutzniveaus für ArbeiterInnen, Angestellte, atypisch oder prekär Beschäftigte vereinheitlicht werden?

Arbeitsverhältnisse in der europäischen Dimension: Welchen Stellenwert hat die EU für Fragen der Arbeitsverhältnisse? Welche Impulse und Akzente können die Institutionen der europäischen Gemeinschaft auf dem Arbeitsmarkt setzen?

Diskriminierung und Arbeitswelt: Unterliegen die Formen von Diskriminierung ebenso einem Wandel wie die sich stetig verändernde Arbeitswelt insgesamt? Und wie geht unsere Gesellschaft mit diesen Problemen der Diskriminierung aufgrund von Geschlecht, Herkunft oder sexueller Orientierung in der Arbeitswelt um?

Track #4: Zukunft der Gewerkschaften

Trackleitung: Friederike Habermann ist Volkswirtin, Historikerin und Dr. phil. in Politischen Wissenschaften. Sabine Letz ist Geschäftsführerin des Verband Österreichischer Gewekschaftlicher Bildung (VÖGB). Bernd Röttger arbeitet als Gewerkschaftsforscher. Wolfgang Weber ist Professor für Angewandte Psychologie an der Universität Innsbruck mit Schwerpunkt Organisationale Demokratie.

Seit ihrer Entstehung kämpfen Gewerkschaften für bessere Arbeitsbedingungen, höhere Löhne, mehr Mitbestimmung und gegen Arbeitslosigkeit – mit unterschiedlichen Strategien und wechselndem Erfolg. Infolge von neoliberaler Globalisierung („Standortwettbewerb“), dem Wandel der Arbeitswelt („Flexibilisierung“) und den damit einhergehenden Prekarisierungstendenzen („Neue Selbstständige“) sind Gewerkschaften mit rückläufigen Mitgliederzahlen und sinkendem Einfluss konfrontiert. Gleichzeitig lockert sich das Band zwischen politischen Parteien und Gewerkschaften zusehends. Damit verbunden ist auch ein Wandel des gesellschaftlichen Bildes: Von ReformakteurInnen zu vermeintlichen BlockiererInnen. Gleichzeitig gibt es in manchen, zuvor eher schlecht organisierten Branchen neue gewerkschaftliche Erfolge zu vermelden. Was sind nun die gesellschaftlichen und ökonomischen Ursachen der gegenwärtigen Entwicklung und wodurch ließe sie sich umkehren?

Gewerkschaftliche Organisation: Wie lassen sich auch abseits großer Unternehmen gewerkschaftliche Strukturen etablieren? Was lässt sich aus (Miss-)Erfolgsbeispielen der jüngeren Vergangenheit lernen? Wo liegen Probleme und Potentiale in verschiedenen gewerkschaftlichen Organisationsformen? Inwieweit ist die traditionelle Orientierung auf Betriebsratsarbeit weiterhin sinnvoll und erfolgsversprechend? Wie ist es etwa um das Verhältnis von Ehren- zu Hauptamtlichen bestellt, um die gleichmäßige Einbindung beider Geschlechter, desgleichen um Teilhabemöglichkeiten für Gruppen die bisher kaum im Fokus der Gewerkschaften standen, allen voran MigrantInnen und prekär Beschäftigte?

Gewerkschaftliche Mobilisierung: Wie lässt sich gewerkschaftliche Mobilisierung trotz steigender Arbeitslosigkeit aufrechterhalten? Welche neuen Mobilisierungsstrategien sind dafür hilfreich? Für welche Themenbereiche – auch abseits klassischer Lohn- und Tarifkonflikte – ist gewerkschaftliche Mobilisierung sinnvoll?  Wie wirken sich insbesondere wachsende Niedriglohnsektoren, steigende Arbeitslosigkeit und stark verschlechterter ArbeitnehmerInnenschutz auf soziale Basis und inhaltliches Profil der Gewerkschaften aus?

Gewerkschaftliche Internationalisierung: Aufgrund der globalen Flexibilität des Produktionsfaktors Kapital stellt sich zunehmend die Frage wie können Gewerkschaften die Frage internationaler Solidarität adressieren können. Welche Beispiele für internationale Gewerkschaftskooperation gibt es? Welche Besonderheiten internationaler Organisation und Mobilisierung gilt es zu beachten?

Das steht sehr viel drinnen (etwas zuviel mMn); die zentrale organisationale Frage, nämlich welche „ziele“ verfolgen gewerkschaften eigentlich wird so nicht gestellt; absatz vllt. überdenken. Auch das insider-outsider problem wird nicht angesprochen.

Track #5: Community Organizing

Trackleitung: Renate Schnee ist Leiterin des Stadtteilzentrums Bassena, wo Gemeinwesenarbeit und – entwicklung in einer Region mit Wiener Gemeindebauten angewandt wird. Michael Rothschuh Gründer und Leiter des Forums Community Organizing in Deutschland.

‚Community Organizing‘ bedeutet, sich als Interessensgemeinschaft selbst zu organisieren, um eigene Anliegen durchsetzen zu können. Vor allem in den USA blickt diese Selbstorganisation auf eine lange Tradition in der Gewerkschafts-  und BürgerInnenrechtsbewegung zurück, die durchaus mit den Anfängen der Sozialdemokratie vergleichbar scheint. Der Begriff erstreckt sich von der Gemeinwesen- und NachbarInnenschaftsarbeit, die im neoliberalen Staat oft als Lückenbüßerin fungiert, bis hin zum organisierten Kampf gegen Unterdrückung und Ausbeutung. Wie bei Graswurzel-Bewegungen handelt es sich um „bottom-up“ Organisationsformen, die in Zeiten der Parteien- und Politikverdrossenheit in Mode kommen.

Potential der Zivilgesellschaft: Was können derartige Bewegungen und Initiativen leisten und auf welcher Grundlage basieren Sie? Wie können Strategien des Community Organizings im korporatistisch geprägten Europa zur solidarischen Organisierung von Anliegen eingesetzt werden?

Inspiration der Zivilgesellschaft: Wie sollen etablierte politische AkteurInnen (Staat, Parteien, Gewerkschaften, …) mit der „Konkurrenz von unten“ umgehen, was können sie von ihr lernen?

Sozialdemokratie und Zivilgesellschaft: Inwiefern ist die Geschichte der Sozialdemokratie die Geschichte eines zivilgesellschaftlichen Projekts? Sind die Anfänge der Sozialdemokratie, in Form von ArbeiterInnenbildungsvereinen und ersten gewerkschaftlichen Zusammenschlüssen mit dem Grundgedanken des ‚Community Organizing’ kompatibel oder handelt es sich heirbei um zwei völlig unterschiedliche Aspekte politischen Handelns?

Track #6: Demokratische Organisationen

Trackleitung: Friederike Habermann ist Volkswirtin, Historikerin und Dr. phil. in Politischen Wissenschaften. Sabine Letz ist Geschäftsführerin des Verband Österreichischer Gewekschaftlicher Bildung (VÖGB). Bernd Röttger arbeitet als Gewerkschaftsforscher. Wolfgang Weber ist Professor für Angewandte Psychologie an der Universität Innsbruck mit Schwerpunkt Organisationale Demokratie.

Obwohl die Bedeutung globalisierter Konzerne oft jene ganzer Volkswirtschaften übersteigt, gibt es in ihnen in der Regel nur wenig demokratische Mitbestimmung. Und auch in Parteien und politischen Organisationen sinkt demokratische Beteiligung häufig in dem Maß, in dem nationale Grenzen überschritten werden. Hinzu kommt, dass „demokratische Organisation“ in unterschiedlichen Kontexten Verschiedenes bedeuten kann. Diese Vielfalt demokratischer Organisiertheit soll in diesem Track vor dem Hintergrund folgender Fragen diskutiert werden:

Demokratie in Betrieben & Konzernen: Was bedeutet die Forderung nach Wirtschaftsdemokratie in einer globalisierten Wirtschaft? Was lässt sich aus Beispielen alternativer, selbstverwalteter oder genossenschaftlicher Formen betrieblicher Organisation lernen? Welche Möglichkeiten gibt es, Demokratie auf betrieblicher Ebene durch- und umzusetzen?

Demokratie in Parteien & politischen Organisationen: Worin liegen die Chancen, worin die Probleme verschiedener Formen demokratischer Verfasstheit? Welche Formen demokratischer Partizipation lassen sich in Parteien und politischen Organisationen auch grenzüberschreitend verwirklichen?

Demokratie im internationalen Kontext: Inwiefern sind bestehende AkteurInnen der ‚Global Governance’, wie UNO oder WTO, demokratisch organisiert? Wie kann die „demokratische Intensität“ des internationalen politischen Diskurses gesteigert werden?

Track #7: Zukunft des Wohlfahrtsstaat

Trackleitung: Gudrun Biffl ist Leiterin des Departments Migration und Globalisierung an der Donauuniversität Krems, Alois Guger war seit 1981 Wirtschaftsforscher am WIFO und von 1998 bis 2002 stellvertretender Leiter des WIFO.

Das Versprechen des Wohlfahrtsstaates nach 1945 bestand darin, die „großen sozialen Übel“ – Armut, Arbeitslosigkeit, Unwissenheit, Krankheit und Wohnungsnot – zu beseitigen und die Emanzipation aller Menschen zu fördern. Viele dieser als bereits gelöst geglaubten Aufgaben zeigen sich heute in neuer Gestalt. Dieser Track widmet sich der Frage, vor welchen Herausforderungen der Wohlfahrtsstaat zu Beginn des 21. Jahrhunderts steht und mit welchen sozialpolitischen Konzepten diese zu meistern sind.

Zukunft der sozialen Sicherungssysteme: Wo soll unser Gesundheits- und Pensionssystem in zehn Jahren stehen? Welche Rollen kommen öffentlichen Dienstleistungen bzw. monetären Transferleistungen zu? Welche Aufgaben sollen und können Mindestsicherungs- bzw. Grundeinkommensmodelle erfüllen?

Wohlfahrtsstaat und Diskriminierung: Wie können geschlechterspezifische Lücken im Sozialstaat geschlossen werden? Welchen Beitrag können Bildungs- und Sozialpolitik leisten, um gesellschaftliche Exklusion – z.B. von MigrantInnen – zu verhindern?

Modelle des Wohlfahrtsstaats: Welche wohlfahrtsstaatlichen Grundkonzeptionen lassen sich im Rahmen internationaler Vergleiche identifizieren und wo liegen die besten Möglichkeiten zur Konzeption und Umsetzung progressiver Sozialpolitik? Welche grundsätzlichen gesellschaftlichen Ziele sollen durch den Wohlfahrtsstaat in 21. Jahrhundert erreicht werden?

Track #8: Hegemonie in der Mediengesellschaft

Trackleitung: Alex Demirovic lehrt zzt. politische Theorie an der Technischen Universität Berlin, Mitglied der Redaktion der PROKLA. Arbeitsschwerpunkte: Demokratie- und Staatstheorie, kritische Theorie der Gesellschaft, Intellektuelle, Bildung und Wissen. Leonhard Dobusch ist Postdoc an der Freien Universität Berlin und forscht u.a. zum Thema Neue Medien.

Medien sind eine in modernen Demokratien unverzichtbare, aber keineswegs neutrale Bühne für Meinungsbildung und Kontrolle politisch Handelnder. Eigentumsstrukturen ebenso wie Finanzierungsmodelle haben wesentlichen Einfluss auf die Auswahl und Behandlung von Themen, sie entscheiden maßgeblich über hegemoniale Diskurs- und Denkmuster in verschiedenen gesellschaftlichen Bereichen mit. Im Zuge der Digitalisierung werden jedoch etablierte Medienkonzepte und –strukturen neu verhandelbar.

Klassische Medien versus neue Medien: In welchem Verhältnis stehen Politik, Medien und Wirtschaft? Wie lassen sich kritische Themen in Mainstream-Medien transportieren? Welche Probleme und Gefahren sind damit verbunden? Wie verändert sich die Rolle klassischer Medien wie Zeitung, Rundfunk und Fernsehen im Zuge der Digitalisierung?

Neue Medien: Welche emanzipatorischen Potentiale neuer Online-Medien gibt es und wie lassen sie sich nutzen? Wie ist das Verhältnis von neuen und klassischen Medien? Wie verändern neue Medien Journalismus und journalistische Arbeit?

Mediale Meinungshegemonien: Welche (neuen) medialen Strategien nutzen Akteure zur Erlangung von Meinungshegemonie? Welche Rolle spielen dabei mediale Eigenlogiken? Wie verändern sich (Rolle und Bedeutung von) Eigentumsstrukturen und Finanzierungsmodelle im Zuge der Digitalisierung? Welche Konsequenzen für politische Meinungsbildung sind damit verbunden? Wie wirken sich in einer umfassenderen Perspektive ideelle Hegemonien im öffentlichen Diskurs aus?

– Gegenstrategien: Lobbys wie die „Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft“ versuchen gezielt, das Meinungsspektrum einzuengen, um die Wahrnehmung gesellschaftlicher Problemstellungen von vornherein in den Grenzen des angeblich Machbaren zu halten. Inwieweit haben diese Bemühungen Erfolg und wie können erfolgreiche Gegenstrategien aussehen? Wie tragen etwa auch geschichtliche Deutungshoheiten dazu bei, politische Identitäten zu stabilisieren oder zu verändern?

Artikulation sozialer Anliegen in der Mediengesellschaft: Die Studierendenproteste der letzten Jahre haben beispielhaft gezeigt, wie eine kleine, gut organisierte Gruppe in einzelnen Fragen die Politik erfolgreich unter Zugzwang bringen kann. Auf welchen Voraussetzungen konnte diese und andere Protestbewegungen aufbauen und was lässt sich daraus für die Artikulation sozialer Interessen anderer Bevölkerungsteile lernen?

Track #9: Was ist Solidarität?

Trackleitung: Sabine Jentsch ist Philosophin mit den Schwerpunkten Politische Philosophie und Angewandte Ethik an der Universität Paderborn. Ulrich Steinvorth hat einen Lehrstuhl an der Bilkent Üniversitesi im Stadtteil Bilkent von Ankara. Seine Arbeitsgebiete sind: Ethik, Politische Philosophie und Metaphysik.

Im Zentrum dieses Tracks steht die „Konstitution“ von Solidarität als philosophisch-theoretisches, aber auch als konkretes bzw. praktisches Problem. Es geht also sowohl um die Frage, wie Solidarität als Begriff, als normativer Leitgedanke oder als philosophisches Konzept verstanden werden kann, als auch darum „gelebte“ oder gar „gefühlte“ Solidarität als empirisches Phänomen in sozialen Zusammenhängen besser verstehen zu lernen. Die konkreten Zieldimensionen dieses Tracks lassen sich auf dieser Basis wie folgt umreißen:

Ideengeschichte der Solidarität: Ob sich Solidarität als Handlungsmaxime philosophisch oder theoretisch begründen lässt und welche Konzepte von Solidarität im Laufe der Geschichte praktisch und/oder intellektuell wirksam waren, soll hier ebenso diskutiert werden wie die Frage nach einem möglichen Bedeutungswandel des Begriffs der „Solidarität“ im Laufe der Zeit.

Bilder der Solidarität: Solidarität ist nicht bloß ein theoretisches Konzept oder gar ein simples politisches Schlagwort, sondern beinhaltet auch eine starke, auf Empathie basierende, emotionale Komponente. Aus dieser Perspektive ergibt sich die Frage, wie Menschen über Solidarität sprechen und denken und durch welche Symbole sie in diesem Zusammenhang beeinflusst werden. Die Suche nach den zentralen Ikonen, Metaphern oder Narrativen der Solidarität bildet daher eine Säule dieses Tracks.

Konstitution von Solidarität als empirisches Phänomen: Wie zwischenmenschliche Solidarität und Kooperation in konkreten Situationen entsteht, ist eine zentrale Grundfrage dieses Tracks. Welche sozialen Mechanismen und Prozesse werden hier aktiviert? Welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein, damit eine erfolgreiche Solidarisierung gelingen kann – – sei sie nun gesamtgesellschaftlich gedacht, oder auf einzelne Institutionen oder Betriebe beschränkt –? Gibt es konkrete Fallbeispiele, anhand derer die praktische Frage nach der „Konstitution von Solidarität“ zumindest teilweise beantwortet werden kann?