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Zum vierten mal fand der Kongress Momentum vom 27. bis 30. Oktober 2011 in Hallstatt statt. Das Thema Gleichheit begeisterte rund 240 TeilnehmerInnen. Neben der Keynote von der Journalistin Elfriede Hammerl zum Thema Gleichheit mit anschließender Diskussion, las Katja Kullmann aus ihrem Buch „Echtleben“. Zum ersten mal wurden vier Pre- Conference Workshops angeboten. Unterlagen zu Momentum11: Gleichheit finden sich im Rückblick Momentum 11.

Tracks

Bei Momentum11 bildete „Gleichheit“ das Generalthema, zu dem im oberösterreichischen Weltkulturerbeort Hallstatt von 27. – 30. Oktober 2011 gemeinsam nachgedacht, diskutiert und an politischen Konzepten gearbeitet wurde. Zentrum dieses Austausches bildeten die folgenden neun Tracks.

Track #1: Öko-soziale Globalisierung

Trackleitung: Markus Wissen (Institut für Politikwissenschaft, Uni Wien) und Bettina Köhler (Landschaftsplanerin, lehrt und forscht u.a. zu Politischer Ökologie).

Mittlerweile hat sich die Einsicht durchgesetzt, dass die globale Wirtschaftskrise unmittelbar mit anderen Krisen verknüpft ist: Klimawandel, die Verfügbarkeit (gesunder) Nahrungsmittel für alle und Migrationsbewegungen sind da nur einige Aspekte unter vielen. Progressive Kräfte stehen nun vor der Herausforderung, die Zusammenhänge dieser Krisen und gemeinsame Lösungsansätze dafür herauszuarbeiten. Dafür müssen wohl auch verschiedene Strategien, die auch unter dem Schlagwort „Green New Deal“ Bekanntheit erlangt haben, untersucht werden, um die Frage zu klären, in welchem Verhältnis soziale Auseinandersetzungen und ökologische Fragestellungen zueinander stehen.

  • Welche Zusammenhänge bestehen zwischen sozio-ökonomischer und ökologischer Krise?
  • Welche sozialen und ökologischen Dimensionen haben Erzeugung und Verteilung von (gesunden) Nahrungsmitteln in den gesellschaften der entwickelten Welt und in den Entwicklungsstaaten?
  • Bieten Modelle des „Green New Deal“ Antworten auf ökonomische und ökologische Herausforderungen? Und welche Unterschiede weisen verschiedene Modelle auf?
  • Welche AkteurInnen spielen für soziale Auseinandersetzungen in diesen Themenfeldern eine Rolle?

Track #2: Banken, Bücher und Bilanzen: Von der Finanzkrise zu europäischer Regierung

Trackleitung: Helene Schuberth (Ökonomin, Beigewum) und Vanessa Redak (Ökonomin in Wien; u.a. spezialisiert auf den Bankensektor).

Einkommen, Boni und Gewinne sind in keinem Bereich der Wirtschaft so hoch wie im Finanzsektor und stehen in keinem Verhältnis zu dessen Wertschöpfung und Produktivität. Im undurchsichtigen Zusammenspiel von Rating Agenturen, Banken und Hedge Fonds breiten sich Spekulation und Ungleichgewichte auf immer neue Bereiche aus. Obwohl diese Finanzialisierungsprozesse maßgeblich zur Entstehung der jüngsten Finanzkrise beigetragen haben, lassen substantielle regulatorische Eingriffe weiterhin auf sich warten. Mit ein Grund dafür ist, dass Finanzierungs- und Bilanzierungsregeln die gesamte Wirtschaft – und nicht nur die Finanzindustrie – betreffen und längst nicht mehr allein auf nationaler Ebene festgelegt werden. Auf europäischer Ebene kommt aber die Ungleichheit der Machtverhältnisse in Form von Lobbying der Finanzindustrie noch stärker zur Geltung. Ziel dieses Tracks ist es, das Dickicht aus Finanz- und Realwirtschaft zu erhellen und konkrete Ansatzpunkte für Regulierung auf nationaler wie europäischer Ebene zu finden.

  • Welche bestehenden Regeln im Finanzbereich tragen am stärksten zu Instabilität, Blasen und Spekulation auf den Finanzmärkten bei? Welche Praktiken Franzmarktpraktiken sind für Ungleichgewichte im Bereich Einkommen, Boni und Gewinne verantwortlich? Welche Rolle spielen Rating-Agenturen, Banken und andere Finanzmarktakteure in diesem Zusammenhang?
  • Wo kann eine effektive Regulierung der Finanzmärkte ansetzen? Welche Regulierung lässt sich sinnvoll auf nationaler Ebene, welche nur auf europäischer Ebene durchführen? Gibt es Alternativen zu staatlichen Regulierungseingriffen und falls ja, welche sind das?
  • Welche Folgen hat der Bedeutungsgewinn des Finanzsektors für die restliche Wirtschaft? Wie wirken sich Bilanzierungs- und Buchhaltungsregeln in diesem Zusammenhang aus? Wo lassen sich Tendenzen der Finanzialisierung beobachten und welche positiven und negativen Folgen sind mit ihnen verbunden?
  • Wie ist es um die betriebswirtschaftlichen Praktiken im Banksektor bestellt? Welche Rolle spiele KonsulentInnentätigkeiten, Provisionen, Bilanzierungspraktiken und Geldwäsche? Welchen Handlungsspielraum haben Wirtschaftsprüfung und Kontrollagenturen und soll und kann dieser Spielraum erweitert werden?

Track #3: Wege zu Gleichheit und Glück

Trackleitung: Markus Marterbauer (Ökonom am Wirtschaftsforschungsinstitut und Autor von „Wem gehört der Wohlstand?“) und Gertraud Jahn (Arbeiterkammer OÖ).

In den meisten Gesellschaften steigt die ungleiche Verteilung von Einkommen und Vermögen immer weiter an. So lebten rund zwei Drittel der Weltbevölkerung im vergangenen Jahrzehnt in Gesellschaften, in denen soziale Ungleichheit zunahm, und nur fünf Prozent in solchen, in denen sie abnahm. Zugleich gibt es auch kaum Hinweise darauf, dass die Menschen heute im Allgemeinen glücklicher oder zufriedener sind als noch vor fünfzig Jahren. Wie gerecht eine Gesellschaft ist und wie gut sie funktioniert, hängt demnach nicht nur von ihrem Gesamtwohlstand ab, sondern auch ganz wesentlich von dessen Verteilung. Welche Maßnahmen führen zu mehr Gleichheit in der Gesellschaft?

„Ungleichheit zersetzt die Gesellschaft“, fasst die britische Forscherin Kate Pickett in dem Buch „the spirit level“ zusammen. Je mehr Ungleichheit eine Gesellschaft zulässt, umso geringer ist die soziale Mobilität sowie die Funktionstüchtigkeit der Gesellschaft als Ganzes.

  • Was sind gesellschaftlichen Auswirkungen der Ungleichheit? Wie können Auswirkungen der Ungleichheit erfolgreich bekämpft werden? Was sind angemessene Maßnahmen zur Bekämpfung von Ungleichheit?
  • Mit einer Zunahme an Ungleichheit nehmen die (Teilhabe-) Möglichkeiten einzelner Personen innerhalb einer Gesellschaft ab. Welche Rolle spielt die Gleichheit für den Zusammenhalt einer Gesellschaft? Was sind Kontexte, in denen Menschen auf Basis von Gleichheit handeln? Wie lässt sich soziale Exklusion verhindern?
  • Welche Probleme sind mit herkömmlichen Methoden der Wohlstandsmessung (z.B. BIP) verbunden? Inwiefern lassen sich die Konzepte „Gleichheit“ und „Glück“ bzw. „Zufriedenheit“ eigentlich brauchbar operationalisieren und messbar machen? Welche verschiedenen alternativen Messmethoden gibt es und was sind deren Vor- und Nachteile?
  • Gleichheit beinhaltet auch über den gleichen Zugang zu öffentlichen Gütern wie Bildung, Gesundheitsleistungen, Pensionen, Pflege … Was sind gegenwärtige Barrieren im Zugang zu öffentlichen Leistungen? Wie kann ein gleicher Zugang garantiert werden?

Track #4: Geschichte(n) zwischen Herrschaft und Subversion

Trackleitung: Oliver Kühschelm, Wiener Historiker (Institut für Sozial- und Wirtschaftsgeschichte der Uni Wien) und Brigitte Kepplinger (Historikerin an der JKU Linz).

Was möglich ist und was vermeintlich nicht wird maßgeblich bestimmt von dem was war. Oder vielleicht auch: von dem was unserer Meinung nach war. Wer im Stande ist, die Gegenwart glaubhaft aus Vergangenem herzuleiten bestimmt maßgeblich mit wie Probleme in Zukunft verhandelt werden. So werden zum Beispiel die Deutung der gegenwärtigen Systemkrise und ihre historische Verortung entscheidende Auswirkungen auf künftige politische Auseinandersetzungen haben. Zugleich gehört die Wendung von der Geschichte, aus der zu lernen sei zum Standardrepertoire politischer Sonntagsreden. Und tatsächlich: gäbe es nicht vieles zu lernen gerade für diejenigen, die nach mehr Gleichheit streben?

Zu fragen wäre also im Allgemeinen wie im Konkreten nach der Funktionsweise historischer Deutungshoheiten: Welchen individuellen wie kollektiven Bedürfnissen genügt Geschichte? Welchen Ansprüchen kann Geschichtsschreibung gerecht werden – und welchen nicht? Wie wird historiografische Hegemonie verhandelt und hergestellt, welche politische und institutionelle Rahmenbedingungen sind dafür von Bedeutung? Wie funktionieren nun derartige historische Deutungshoheiten, wie kommen sie zustande und welchen Einfluss nehmen sie auf den aktuellen politischen Diskurs? Wie ist es um die politische Verortung historischer Persönlichkeiten und Geschehnisse bestellt und wer besetzt das damit verbundene hegemoniale Potential? Auf welche Weise werden geschichtliche Fakten künftigen Generationen vermittelt und inwiefern prägt dies die Zukunft unserer Gesellschaft? Wo könnte eine kritische, den Werten von Aufklärung und Emanzipation verpflichtete Wissenschaft ansetzen?

Track #5: Was ist Gleichheit?

Trackleitung: Mona Singer, Philosophin, Wissenschafts‑ und Kulturtheoretikerin und Hans Pühretmayer (Politikwissenschafter, Uni Wien).

Gleichheitsdiskurse haben in der Geschichte immer wieder demokratische Politiken, Kämpfe und Praktiken begleitet und bilden nicht selten den Kern fortschrittlicher politischer Projekte. Gleichheit ist eng verknüpft mit Fragen der gesellschaftlichen Umverteilung von materiellen und symbolischen Ressourcen sowie der Veränderung gesellschaftlicher Machtverhältnisse. Mit dem Aufstieg neoliberalen Denkens wurde der Gleichheitsbegriff an den Rand politischer Diskurse verdrängt und auch das Denken über Gleichheit selbst hat sich gewandelt. Gleichheitsargumentationen werden heute seltener in ökonomischen Zusammenhängen, dafür aber verstärkt in antirassistischen und feministischen Debatten zur Kritik von Diskriminierungen und Ausschließungspraktiken eingesetzt. Die Frage nach einer möglichen Ausdehnung der Gleichheitsperspektive auf andere Politikelder bleibt diskussionswürdig.

  • Welche Rolle spielt der Begriff der Gleichheit in politischen Praktiken? An welchen Stellen politischer Diskurse und Praxen wird dieser zur Rechtfertigung welcher Maßnahmen eingesetzt? In welcher Form artikulieren sich politische Konflikte und Projekte im Namen von (welcher und wessen) Gleichheit?
  • Welche unterschiedlichen Gleichheitsvorstellungen lassen sich in aktuellen politischen Auseinandersetzungen feststellen und wie haben sich Gleichheitsdiskurse verändert?
  • Welche Rolle hat der Gleichheitsbegriff in anti-rassistischen Debatten und im aktuellen Diskurs um „Integration“?
  • In welchem Spannungsverhältnis stehen Gleichheit und Vielfalt als normative Konzeptionen? Inwieweit ergeben sich normative Zielkonflikte, welche philosophischen, kulturellen, politischen oder sozialen Implikationen ergeben sich aus diesem Verhältnis?

Track #6: Gleichheit fordern!

Trackleitung: Kommunikationswissenschafter Hans-Jürgen Arlt (www.kommunikation-und-arbeit.de), Politikwissenschafter Alex Demirovic und Publizist Robert Misik (www.misik.at)

Begründungen für die vermeintliche Notwendigkeit von Ungleichheit gibt es viele. Sei es die unterschiedliche Leistungsfähigkeit, angeblich „natürliche“ biologische Unterschiede oder der jeweilige soziale und kulturelle Hintergrund, das Ergebnis ist stets das gleiche: Wer für die Gleichheit aller Menschen eintritt ist ein Tor, der aus dem „realistischen“ Diskurs der „Mächtigen“ ausgeschlossen ist. Der Aspekt der Gleichheit wird folglich im politischen Diskurs oft nicht artikuliert – eine Tendenz, die Widerspruch geradezu herausfordert.

Dieser Track ist beides, Premiere und Experiment. Er versteht sich als Werkstatt einer politischen Kommunikation, in der anhand konkreter Fallbeispiele Möglichkeiten diskutiert und entwickelt werden, ohne formelle Macht egalitären Ansätzen zum Durchbruch zu verhelfen. Wie können Kampagnen, verstanden als planvolle Serien von Kommunikationsereignisssen, aussehen, wenn sie fortschrittliche Zielsetzungen verfolgen? Dabei spielt die Größe des Ziels keine Rolle, ob es um die Durchsetzung besserer Löhne, die Verteidigung des Wohlfahrtstaates oder kommunikative Strategien gegen rechte Hetze geht: Funktionieren muss es.

Track #7: Gleichheit im Recht

Trackleitung: Bernd-Christian Funk (Staatswissenschafter) und Helga Kempinger (Arbeitsrechtsexpertin in der Arbeiterkammer OÖ).

Die „Gleichheit aller Bürger vor dem Gesetz“ gelten als zentrale Anliegen bürgerlich-demokratischer Revolutionen im 18. und 19. Jahrhundert. Die rechtliche Gleichheit der Bürgerinnen mit den Bürgern konnte sich in Österreich dennoch erst ab den 1970er-Jahren schrittweise durchsetzen. Bis heute ist die faktische Diskriminierung von Menschen aufgrund ihres Geschlechts, ihrer Herkunft, ihrer sexuellen Orientierung oder aufgrund einer Behinderung ein wesentliches Faktum in unserer Gesellschaft. Nach wie vor gesteht unsere Rechtsordnung hier lebenden Menschen gewisse Rechte nur abhängig von ihrer StaatsbürgerInnenschaft zu. Und selbst wenn formelle Rechtsgleichheit besteht, wirken soziale Ausschließungsmechanismen, wenn es um die Zugänglichkeit und Durchsetzbarkeit von Rechten geht. All diese Themen sollen in diesem Track angesprochen werden:

  • Wie gleich sind wir heute vor dem Gesetz? Und welche Instrumente bietet unsere Rechtsordnung, um rechtlichen und faktischen Diskriminierungen in der Arbeitswelt, im Sozialsystem und im „privaten“ Leben entgegenzutreten?
  • Wie effizient sind rechtliche Instrumente bei der Bekämpfung faktischer Diskriminierungen? Können sie für kollektive, politische Auseinandersetzungen genutzt werden? Und wie können sie allenfalls verbessert werden?
  • Ergeben sich aus unterschiedlichen sozialen Positionen Unterschiede bei der Nutzung rechtlicher Möglichkeiten im Straf-, Zivil- und öffentlichen Recht? Wie steht es um die gleiche Zugänglichkeit zum Recht?

Track #8: Feministische Strategien

Trackleitung: Birgit Sauer (Institut für Politikwissenschaft, Uni Wien) und Andrea Brem (Verein Winer Frauenhäuser).

Frauen sind mittlerweile – zumindest auf dem Papier – gleichberechtigt. Doch trotz Antidiskriminierungskampagnen und Gleichstellungsgesetzen bleibt der Prozentsatz von Frauen in Führungspositionen so verschwindend gering, wie der Prozentsatz der Männer, die sich an der Reproduktionsarbeit aktiv beteiligen. Auf die Selbstverantwortung wird in politischen Diskussionen bei diesem Dilemma verwiesen. In diesem Punkt trifft sich das alte feministische Credo der Selbstbestimmung auf verheerende Weise mit dem neoliberalen Diktum der Selbstverantwortung. Mit dem Verweis auf die individuelle Lebensgestaltung wird nicht nur die Politik aus der Verantwortung entlassen, auch frauenpolitische Forderungen verlieren an Gewicht und werden darüber hinaus in ihrer Substanz delegitimiert.

Welche feministischen Strategien führen zu mehr gelebter Gleichheit zwischen den Geschlechtern? Dieser Frage möchte dieser Track – auch anhand konkreter Beispiele nachgehen.

  • Welche Aspekte des Geschlechterverhältnisses bleiben bis heute unbearbeitet, welche Tabu-Themen werden im politischen Diskurs (weitgehend) ausgeblendet? Welche Forderungen lassen sich daraus ableiten?
  • Wie kann die vermeintliche Differenz zwischen feministischer Forschung alltäglicher (politischer Praxis) überwunden werden?
  • Welche Maßnahmen stehen der Frauenpolitik zur Verfügung? Was bringen Konzepte wie Gender Mainstreaming, Quoten in Politik und Wirtschaft und positive Diskriminierung? Welche Strategien wären darüber hinaus zu entwickeln?
  • Wie wirken sich „Top Girls“ und „Alpha-Mädchen“ als Feminismus im Zeichen neoliberaler Geschlechterregime auf den Diskurs und die Praxis der Frauenpolitik aus?

Track #9: Die Rolle von Bildung für eine egalitäre Gesellschaft

Trackleitung: Harry Friebel und Wibke Boysen (beide Universität Hamburg Fakultät Wirtschafts-und Sozialwissenschaften Fachbereich Sozialökonomie).

Wie Bildungspolitik, Bildungseinrichtungen und Unterricht bestehende Ungleichheit in der Gesellschaft reproduzieren oder verschärfen ist nicht bloß Gegenstand wissenschaftlicher Forschung, sondern auch breiter gesellschaftlicher Diskussion. Zu kurz kommt in diesem Kontext meist die Frage, mit welchen Mitteln der emanzipatorische Charakter von Bildung hervorgestrichen werden kann, um zu einer egalitären Gesellschaft beizutragen. Die Frage, wie Emanzipation und Entfaltung insbesondere für Kinder und Menschen aus wirtschaftlich und sozial schwächeren Familien ermöglicht werden kann, steht dabei im Mittelpunkt dieses Tracks.

  • Welche bildungspolitischen Visionen gibt es abseits der Realität von Ökonomisierung und permanenter Leistungsfeststellung? Welche Rolle spielt der Wert „Gleichheit“ in der Diskussion wie ein modernes und gerechtes Bildungssystem gestaltet werden soll?
  • Trägt die Vereinheitlichung vonBildungsstandards dazu bei Bildungsniveaus anzugleichen und welche Probleme wirft diese Outputorientierung in einem von Ungleichheit geprägten Bildungssystem auf?
  • Wie soll Bildungspolitik und Unterricht gestaltet werden, um schlechtere Startpositionen im Bildungssystem auszugleichen? Welche Handlungsspielräume haben LehrerInnen?
  • Sind Ganztages- und Gesamtschulen eine notwendige Vorbedingung für eine an Gleichheit orientierte Bildungspolitik? Welchen Voraussetzungen bedarf es, um (berufliche) Weiterbildung allen Menschen zugänglich und für diese attraktiv zu machen?

PreConferences

Preconferences mit Werkstattcharakter laden am ersten Konferenztag noch vor der Eröffnung dazu ein, sich mit einem Thema vertieft auseinanderzusetzen. Im Jahr 2011 fanden folgende Preconferences statt: 

  • Wirtschaftstheorien und Wirtschaftspolitik
  • Was ist Hegemonie?
  • Die Vielschichtigkeit von Diskriminierung – „Intersektionalität“
  • Neue Arbeit – Neue Kultur

Pre-Conference Workshop #I: Wirtschaftstheorien und Wirtschaftspolitik

Leitung: Markus Marterbauer, Wirtschaftsforscher

Seit Krisenausbruch gehören Worte wie Regulierung, Schulden und Finanzmärkte auf einmal zu jeder gepflegten Unterhaltung. Dabei prallen bei Diskussionen rund um EU-Rettungsschirm, Inflation oder Finanztransaktionssteuer grundverschiedene wirtschaftspolitische Konzeptionen und Ziele aufeinander, die nur selten sichtbar und verständlich gemacht werden. Kein Wunder, dass es für Menschen, die nicht selbst Wirtschaft studiert haben, oft schwer ist, einzelne Vorschläge politisch einzuordnen und sich eine fundierte Meinung zu bilden. Hier setzt unser Workshop an: Welche theoretischen Ansätze gibt es für linke Wirtschaftspolitik, wie unterscheiden sich einzelne Strategien und welche wirtschaftspolitischen Ableitungen ergeben sich daraus? Ein Überblick über linke Wirtschaftstheorien und Konzeptionen soll den Einstieg in die Debatte zu konkreten Modellen und einzelnen Vorschlägen leichter machen.

Pre-Conference Workshop #II: Was ist Hegemonie?

Leitung: Stefanie Wöhl, Politikwissenschafterin

Wie können Gruppen oder Klassen sich gegenüber anderen durchsetzen und sogar über diese herrschen? Laut Antonio Gramsci liegt der Schlüssel dazu in gesellschaftlicher Hegemonie. Das heißt, dass die Interessen einer Gruppe als allgemeine gesellschaftliche Interessen wahrgenommen werden. Diese Hegemonie kann nicht ‚von oben’ diktiert werden. Sie entsteht in der Zivilgesellschaft, wenn viele AkteurInnen wie Medien, Intellektuelle, Bildungseinrichtungen oder Verbände darum ringen, ihre Deutungen von bestehenden Verhältnissen durchzusetzen. In den letzten Jahren etwa galten neoliberale Argumentationsmuster als hegemonial. Im Workshop wird der Hegemonieansatz erklärt und seine Bedeutung für die politische Praxis analysiert. Im Anschluss gehen wir der Frage nach, ob der neoliberale Kapitalismus in Zeiten ökonomischer, politischer und ökologischer Krisen noch als hegemonial bezeichnet werden kann.

Pre-Conference Workshop #III: Die Vielschichtigkeit von Diskriminierung – „Intersektionalität“

Sexismus, Rassismus, Islamophobie, Homosexuellenfeindlichkeit: Diskriminierung hat viele Gesichter. Oft werden Menschen nicht nur aufgrund eines, sondern aufgrund mehrerer Merkmale Opfer von Diskriminierung. Diese Überschneidungen beschreibt der Begriff „Intersektionalität“. Im Workshop wollen wir uns zuerst anschauen was Diskriminierung eigentlich genau bedeutet und anhand welcher Merkmale Menschen systematisch herabgesetzt werden. Welche Muster wirken hier, welche Folgen hat das für Betroffene und wie können sie durchbrochen werden? Wir wollen auch einen Einblick in die Forschungsergebnisse zur Intersektionalität werfen und das Spannungsverhältnis zum „Diversity Management“ diskutieren, das soziale Vielfalt konstruktiv nutzen möchte.

Pre-Conference #IV Workshop: Neue Arbeit – Neue Kultur

Leitung: Frithjof Bergmann, Philosoph und Begründer der new work Bewegung

Was macht selbstbestimmte Arbeit aus? Was sind Alternativen zum derzeitigen Arbeitssystem? Wie lässt sich Arbeit neu organisieren und neu denken? Seit 25 Jahren engagiert sich der Philosophieprofessor Frithjof Bergmann aktiv an Projekten zur „new work“ auf der ganzen Welt und setzt sich dabei für eine neue Form des Arbeitens und Wirtschaftens ein. In seinem Konzept der „Neuen Arbeit“ sollen Menschen selbstbestimmt das tun und arbeiten, was sie wirklich wollen und damit einen Beitrag zum Gemeinwohl leisten. Diese „bottom up“ Ökonomie würde die Qualität der Arbeit steigern und eine neue Kultur hervorrufen, in der Menschen nicht ausschließlich funktionieren müssen, sondern sich frei entfalten können. Bei Momentum11 stellte Frithjof Bergmann das Konzept „Neue Arbeit. Neue Kultur“ im Rahmen eines Pre-Conference Workshops zur Diskussion.